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Blog Winkeladvocat

Blog rund um das tägliche Erleben der Anwaltsarbeit. Bloggen Sie mit! Auch direkt erreichbar unter winkeladvocat.de.

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Das Bundesverfassungsgericht kann auch schnell.

Geschrieben von Heinz-Ulrich Schwarz am . Veröffentlicht in Winkeladvocat

Deutlich über ein Jahr dauern in der Regel Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde. Das kann man auf den Seiten des Bundesverfassungsgerichts nachlesen. Es geht aber auch schneller. Eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15.7.2015 ist schon am 25.11. beschieden worden. Wenn man die Beschwerdefrist von einem Monat zugrundelegt, wäre der Eingang Mitte August gewesen, die Verfahrensdauer also wenig mehr als ein viertel Jahr. Respekt! Es ging in dem Verfahren um die Beförderung einer Richterin beim Bundessozialgericht. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Wahrer Luxus

Geschrieben von Heinz-Ulrich Schwarz am . Veröffentlicht in Winkeladvocat

Der Leitsatz einer aktuellen BGH Entscheidung etwas für Baurechtler.

Aber darum soll es hier nicht gehen. Der Sachverhalt ist etwas für Liebhaber von wahrem Luxus. Es geht um die Anlage eines japanischen Gartens auf einer Dachteraesse zu einem Preis von 110.000,- € und um einen Wasserfall, einen Tsukubai und einen Tan. Einfach lesen und staunen ...