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Blog Winkeladvocat

Blog rund um das tägliche Erleben der Anwaltsarbeit. Bloggen Sie mit! Auch direkt erreichbar unter winkeladvocat.de.

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Wahrer Luxus

Geschrieben von Heinz-Ulrich Schwarz am . Veröffentlicht in Winkeladvocat

Der Leitsatz einer aktuellen BGH Entscheidung etwas für Baurechtler.

Aber darum soll es hier nicht gehen. Der Sachverhalt ist etwas für Liebhaber von wahrem Luxus. Es geht um die Anlage eines japanischen Gartens auf einer Dachteraesse zu einem Preis von 110.000,- € und um einen Wasserfall, einen Tsukubai und einen Tan. Einfach lesen und staunen ...

Schwarzer Peter spielen bei Gericht

Geschrieben von Heinz-Ulrich Schwarz am . Veröffentlicht in Winkeladvocat

Mit Entscheidung von Ende April hat der Bundesgerichtshof ein Schwarzer Peter Spiel zwischen einem Amtsgericht, einem Sozialgericht und dem Kammergericht Berlin beendet. Es ging - nur - um die Ermittlung des für eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme zuständigen Gerichts. Die Akte ist mehrfach zwischen dem Amts- und dem Sozialgericht hin- und hergeschoben worden, das Kammergericht hat dem BGH vorgelegt und der hat jetzt entschieden. Das Amtsgericht ist zuständig und darf bzw. muss sich jetzt - endlich - um den Antrag kümmern, den der Gläubiger eigentlich hatte entschieden haben wollen.