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BGH nach vier Jahren: Klage war rechtzeitig, Rest offen. PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heinz-Ulrich Schwarz   
Donnerstag, den 15. März 2012 um 15:38 Uhr

Jetzt wissen die Parteien eines Rechtsstreits nach fast vier Jahren immerhin, daß sie rechtzeitig Klage erhoben hatten. Die Vorinstanzen hatten noch gemeint, wegen eines zwei Tage (sic!) zu späten Eingang von Gerichtskosten sei die Klagefrist versäumt. Sie war es nicht, meint der BGH fast vier Jahre nach Einreichung der Klage im Frühjahr 2008. Jetzt muß sich die Vorinstanz dann erst einmal mit den eigentlichen Fragen auseinandersetzen.

Zur Ehrenrettung der Gerichte sei nicht verschwiegen: auch die Parteien hatten es offenbar wenig eilig. Die Wohnungseigentümer hatten erst im Frühjahr 2008 die Jahresrechnungen für die Jahre 2003 und 2004 beschlossen. Es werd also wohl mindestens 10 (in Worten: zehn) Jahre ins Land gehen, bis die Abrechnungen endgültig festgestellt sind.

 
5 Jahre für nix! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heinz-Ulrich Schwarz   
Freitag, den 02. März 2012 um 12:07 Uhr

Geschlagene fünf Jahre hatte das OLG Dresden gebraucht, um einen Rechtsstreit im Jahr 2010 zu entscheiden, nach ihm im Jahr 2005 eine Berufung vorgelegt worden war. Jetzt hat der BGH für das OLG "alles auf Null" gesetzt. Das OLG muß nachsitzen. Man kann ja mal einen Fehler machen, ok. Aber die Zahl der Versäumnisse, die der BGH in einem aktuellen Urteil dem OLG vorhalten muß, ist schon beachtlich. Mehrfach weist der BGH dem OLG nach, daß es die Akten nur völlig unzureichend zur Kenntnis genommen hat. Ob es der Rechtsstreit jetzt schafft, in weniger als 10 Jahren beendet zu werden?

 
Fehler! Fehler! aus einem automatisierten Schreiben PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heinz-Ulrich Schwarz   
Mittwoch, den 25. Januar 2012 um 10:38 Uhr

Aus einer Kündigungsbestätigung eines Mobilfunkbetreibers. Erstaunlich, was der automatisierte Schriftverkehr so alles hervorbringt.

 
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